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Wer schafft die Schuldenbremse?
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Bundesländer: Wer schafft die Schuldenbremse?
Neben den Schulden des Bundes tragen die Länder erheblich zur Gesamtverschuldung bei. Bis Ende 2010 standen die Länder mit fast 600 Milliarden Euro in der Kreide – seit 2001 ein Zuwachs von 66 Prozent. Während die Zinslast der Länder immer drückender wird, fehlt ihnen zunehmend die Kraft, dringende Investitionsvorhaben zu finanzieren. Der INSM-Schuldencheck zeig, dass einige Länder durchaus solider wirtschaften als andere. Zudem wirkt die Schuldenbremse des Grundgesetzes. Sie zwingt die Politik dazu, in den kommenden Jahren erhebliche Sparmaßnahmen zu ergreifen. Bund wie Länder müssen ihre jährliche Neuverschuldung bis zum Jahr 2016 (Bund) bzw. 2020 (Länder) auf null reduzieren. Wie hoch haben sich die Bundesländer in der Vergangenheit verschuldet? Worin bestehen Sparpotentiale? Das zeigt der Schuldencheck Bundesländer (März 2011). Wie kommen die Länder wieder auf einen soliden finanzpolitischen Weg? Wer schafft die Schuldenbremse? Zahlen und Fakten dazu bietet der aktuelle Konsolidierungscheck Bundesländer (Oktober 2011).
Gutachten "Konsolidierungscheck: Schuldenbremse in den Bundesländern" (Oktober 2011) (PDF, 758 KB) Pressemitteilung "Schuldenbremse zeigt Wirkung" (Oktober 2011) Gutachten "Faktencheck Schuldenbremse und Schuldencheck Bundesländer" (März 2011) (PDF, 583 KB) Pressemitteilung "Schuldenbremse zwingt Länder zum Kurswechsel" (März 2011) Gutachten "Haushaltskonsolidierung: Argumente für eine Begrenzung staatlicher Defizite und Schulden" (Oktober 2010) (PDF, 649 KB)
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